SPD plant zahlreiche Maßnahmen zur Begrenzung der Mietsteigerung

Zum Vorhaben der SPD-Fraktion und des Justizministers Heiko Maas erklärt Michael Hartmann: „Fälle wie die Sanierungen am Sömmerringplatz 1, 1a und b, in der Jakob-Dieterich-Straße 35 und 37 oder auch in der Martin-Luther-Straße 32-38 zeigen, dass die Politik neben der Mietpreisbremse weitere Schritte unternehmen muss, um die Mietpreissteigerung zu dämpfen. Deshalb hat Justizminister Maas eine Reihe […]

Entwurf des Bundesverkehrswegeplans für unsere Region noch nicht zufriedenstellend

Zur heutigen Vorstellung des Referentenentwurfs des Bundesverkehrswegeplans erklärt Michael Hartmann, MdB: Alternativtrasse „Ich freue mich darüber, dass die Alternativtrasse zum Mittelrheintal Eingang in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gefunden hat. Allerdings ist die Einstufung des Projektes im ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans als „potentieller Bedarf“ nicht nachvollziehbar und nur durch die bayrische Brille des Ministers zu erklären. Die Einstufung ist eine […]

Hartmann besucht Flüchtlingsunterkunft in Mainz

Hartmann und Merkator informieren sich vor Ort über die Situation in den Mainzer Flüchtlingsunterkünften Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann besuchte gemeinsam mit dem Dezernenten der Stadt Mainz, Kurt Merkator, die Flüchtlingsunterkunft in Mainz und informierte sich vor Ort über die Unterbringung der Flüchtlinge in der Zwerchallee. „Die Unterbringung nach den Umbaumaßnahmen ist zweifelsohne menschenwürdig“, so Hartmann. […]

Nach Beschlüssen im Hauhaltsausschuss Umnutzung GFZ-Kaserne möglich

Zu der Ankündigung des Landeskommandos ab Mitte 2015 zwei Gebäude auf dem Gelände der GFZ-Kaserne für die Nutzung als Flüchtlingsunterkunft bereitzustellen erklärt Michael Hartmann, MdB: „Es freut mich außerordentlich, dass sich das Verteidigungsministerium endlich bewegt und Gebäude auf dem Gelände der GFZ-Kaserne zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft zur Verfügung stellt. Dies entlastet die Stadt Mainz spürbar […]

Fördermittel für Burg Rheinstein bewilligt

Zu der Bewilligung von Fördermitteln aus dem Denkmalschutzprogramm V des Bundes erklärt Michael Hartmann: „Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute eine Reihe von Zuschüssen aus dem Denkmalschutzprogramm V freigegeben. Ich freue mich sehr, dass darunter auch ein Projekt ist, dessen Bewerbung ich bei der Staatsministerin für Kultur und Medien persönlich unterstützt habe. Für die Sanierung […]

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