Da sich der Bundestag in schneller Folge mit sehr unterschiedlichen Themen befasst, hat jeder Abgeordnete seine Spezialgebiete. Meine Berliner Arbeit konzentriert sich auf den Bereich der Innenpolitik. Stets gilt es hier sorgsam abzuwägen, um die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu bewahren. Dabei umfasst die Innenpolitik bei weitem nicht nur den Bereich der Sicherheitsbehörden. Auch die Ehrenamtsförderung, die Sportpolitik oder die Integrationspolitik sind innenpolitische Felder.

Neben meinen eigenen Schwerpunkten in der Fraktion bin ich seit Oktober 2011 innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und koordiniere die Fraktionsarbeit in diesem Themenfeld. Neben dem Innenausschuss bin ich Mitglied des parlamentarischen Kontrollgremiums, das die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste wahrnimmt.

Neben meinen „Berliner Spezialthemen“ sind es immer wieder Erfahrungen und Erlebnisse aus meinem Wahlkreis, die ich in den parlamentarischen Prozess einbringe. Daher beschäftigen mich in Berlin auch häufig Themen wie Fluglärm, Bahnlärm oder der Verbraucherschutz.

Einige meiner thematischen Schwerpunkte der laufenden Legislaturperiode sind/waren:
  • Fusion BKA/Bundespolizei
  • Auslandseinsätze der Polizeibehörden
  • Arbeitnehmerdatenschutz
  • Wahlgesetz
  • Cyber-Crime
  • Feuerwehrführerschein
  • Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten
  • Transparenzinitiative
  • NPD-Verbot

Mit den anderen SPD-Angeordneten aus Rheinland Pfalz bin ich in der Landesgruppe organisiert. Die Abgeordneten aus Rheinland Pfalz treffen sich in jeder Sitzungswoche in Berlin zu einem gemeinsamen Frühstück, bei dem Probleme und Themen aus dem Wahlkreis besprochen werden.
Außerdem gehöre ich dem Netzwerk Berlin, einem Zusammenschluss reformorientierter SPD-Abgeordneter, an. Das Netzwerk Berlin ist darüber hinaus Herausgeber der Zeitschrift „Berliner Republik“.

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Eine besondere Freude ist es für mich, Reisegruppen aus meinem Wahlkreis in Berlin zu begrüßen. Diese Besuche geben mir die Möglichkeit den Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Einblick in die parlamentarische Arbeit zu geben.

Ein Herzensanliegen ist dies für mich insbesondere bei den zahlreichen Schülergruppen und Klassen aus meinem Wahlkreis, die den Bundestag besuchen.

Besonderen Wert lege ich auf das persönliche Gespräch mit den Besuchergruppen, aus denen sich oft interessante Anregungen für meine Arbeit ergeben.

 

[tabs tab1=“Funktionen in Berlin“ ] [tab1]

  • Mitglied im Innenausschuss
  • Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag
  • Mitglied des Parlamantarischen Kontrollgremiums (PKGr)
  • stellv. Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz
  • Mitglied im Sprecherkreis der Vereinigung „Netzwerk Berlin“

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